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Schutzrechtsverletzungen

Stuttgart . Das DPMA bietet auf seinen Seiten auch Such- und Recherchemöglichkeiten, die Sie extern nutzen können. Empfehlenswert ist allerdings die Recherche in einem Patentinformationszentrum. Generell wird [...] ten der Patentanwaltskammer können Sie eine Patentanwältin oder einen Patentanwalt in Ihrer Nähe suchen. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte können Sie auch über die Seiten der Rechtsanwaltskammern in [...] Absenderin oder der Absender des Schreibens befugt ist, Sie zu verwarnen. Das können Sie durch eine Recherche in der Patentrolle oder in den einschlägigen Registern des DPMA feststellen. Im zweiten Schritt[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Designschutz

Erzeugnisses können als Design angemeldet werden. Recherche Bevor Sie ein Design anmelden, sollten Sie - wie bei allen Schutzrechten - eine Recherche durchführen, um zu prüfen, ob das von Ihnen entwickelte [...] "Eigenart" besitzen. Empfehlenswert ist die Recherche in einem Patentinformationszentrum, da Sie dort auf Wunsch kompetente Unterstützung bei der Recherchevorbereitung und -durchführung erhalten - besonders [...] tigen müssen. Auch im Hinblick auf die Vollständigkeit Ihrer Recherche ist eine Beratung durch Fachleute empfehlenswert. Wenn die Recherche ergibt, dass Ihr Design neu und "eigenartig" ist, können Sie[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Marken

muss, verringern, indem Sie noch vor der Anmeldung eine Markenrecherche nach identischen oder ähnlichen Marken durchführen. Eine solche Recherche kann zum Beispiel in den Auslegehallen des Deutschen Patent- [...] Tipp: Es ist jedoch empfehlenswert, die Recherche in einem Patentinformationszentrum durchzuführen. Sie können kostenlos die Datenbanken und sonstigen Recherchemittel im Informationszentrum Patente in Stuttgart [...] durchgeführt werden. Bei folgenden Stellen können Sie auch im Internet nach eingetragenen Marken suchen: Deutsches Patent- und Markenamt (deutsche Marken) Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Eintragung

bereits mit der Anmeldung oder später eine gebührenpflichtige Recherche beim Deutschen Patent- und Markenamt zu beantragen. Eigene Recherchen können Sie kostenlos, gegebenenfalls auch mit Unterstützung,[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Grundschulförderklassen

Die Grundschulförderklasse hat die Aufgabe, schulpflichtige, vom Schulbesuch zurückgestellte Kinder zur Grundschulfähigkeit zu führen. Durch gezielte Förderung und freies Spielen sollen sie in ihrer geistigen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Grundschule

Einbeziehung eines Gutachtens des Gesundheitsamtes. Hinweis: Eltern können schulpflichtige, vom Schulbesuch zurückgestellte Kinder für eine Grundschulförderklasse anmelden. In welche Grundschule das Kind [...] Kind gehen soll, kann nicht frei ausgewählt werden. In der Regel wird das Kind jene Grundschule besuchen, in deren Bezirk die Eltern ihren Wohnsitz oder ständigen Aufenthalt haben. In besonders begründeten [...] Kind auf Antrag den Schulbezirk wechseln und in einer anderen Grundschule eingeschult werden. Der Besuch der Grundschule dauert vier Schuljahre. Nach Abschluss der Grundschule erhalten die Eltern eine [mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Schulpflicht und Schularten

Realschule, Gemeinschaftsschule oder Gymnasium besucht werden). Die Berufsschulpflicht wird durch den Besuch einer beruflichen Schule erfüllt, sei es durch den Besuch einer Berufsschule bei einer Ausbildung im [...] chule, Realschule, Gemeinschaftsschule oder allgemein bildendes Gymnasium besucht werden (Sekundarstufe I). Die Besuchspflicht beträgt fünf Jahre. Danach beginnt die Berufsschulpflicht (die allerdings [...] Bildungsangebot erfüllen, soweit sie keine der oben genannten allgemeinen Schulen besuchen, ihre Schulpflicht durch den Besuch eines geeigneten sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums oder eines[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Schule

Wie finde ich eine geeignete Schule für mein Kind? Welche Bildungswege stehen offen? Nicht nur dazu erhalten Sie hier weiterführende Informationen.[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Deutsche Vertretungsbehörden im Ausland

se Ihre Angehörigen tragen. Wenn Sie verhaftet wurden, kann Sie der Konsularbeamte im Gefängnis besuchen und mit Ihnen korrespondieren. Er wird auch überprüfen, ob die Bedingungen Ihrer Haft korrekt sind[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Visumpflicht

USA zu bleiben, benötigen Sie ein Visum (z.B. Aufnahme einer bezahlten oder unbezahlten Arbeit oder Besuch einer Ausbildungsstätte beziehungsweise einer Sprachschule). Beantragen müssen Sie es bei der zuständigen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024