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Besondere Aufenthaltsrechte

Ausreise acht Jahre rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten und sechs Jahre im Bundesgebiet eine Schule besucht haben, Ihren Lebensunterhalt durch eigene Erwerbstätigkeit bestreiten können oder durch eine Unt [...] Geburtstag und vor Ablauf von fünf Jahren seit der Ausreise stellen. Von der Voraussetzung des Schulbesuchs im Bundesgebiet kann abgesehen werden, wenn Sie im Bundesgebiet einen anerkannten Schulabschluss[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Besonderheiten für die Gemeinschaftsschule

die Versetzungsvoraussetzungen erfüllt sind und damit ein Wechsel der Schulart und der danach zu besuchenden Klassenstufe möglich ist, stellt die abgebende Gemeinschaftsschule fest. Soweit mit dem Wechsel[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Bestimmung zum Sachverständigen für Langzeitlager nach der Deponieverordnung beantragen

Betreiberinnen und Betreiber von Langzeitlagern müssen bei Stilllegung bestimmte Anforderungen erfüllen, damit das Lager keine Gefahr für die Allgemeinheit oder die Umwelt darstellt. Sachverständige k[mehr]

Zuletzt geändert: 11.04.2025
Beteiligung des Opfers am Verfahren

erhalten Verletzte einer Straftat nur dann einen Bescheid von der Staatsanwaltschaft, wenn das Ermittlungsverfahren dort eingestellt wird. Sie können schon bei der Anzeigeerstattung, bei Ihrer Vernehmung als[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Betreiberwechsel einer Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV-Anlage, außer Heizölverbraucheranlage und JGS-Anlage) anzeigen

aber mit einer Anzeige zu einem Betreiberwechsel bei solchen Anlagen der zuständigen Behörde die Kommunikation[mehr]

Zuletzt geändert: 11.04.2025
Betreuungsunterhalt für nicht verheiratete Mütter und Väter beantragen

In Front des schon seit Kurfürst Georg Wilhelm von der Familie von Briest bewohnten Herrenhauses zu Hohen-Cremmen fiel heller Sonnenschein auf die mittagsstille Dorfstraße, während nach der Park- und [mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Betrieb eines Tiergeheges anzeigen

Bei der Errichtung, der Erweiterung oder dem Betrieb eines Geheges müssen Sie verschiedene Anforderungen aus den Bereichen Naturschutz, Forst, Baurecht und Veterinärwesen beachtet. Möglicherweise sind[mehr]

Zuletzt geändert: 11.04.2025
Betrieb von Krankentransporten - Genehmigung beantragen

Sie möchten Krankentransporte betreiben oder Ihren schon genehmigten Krankentransportbetrieb verlängern, ändern oder erweitern? Dann müssen Sie vor Beginn des Betriebs der Änderung oder Erweiterung ei[mehr]

Zuletzt geändert: 11.04.2025
Betriebliche Altersvorsorge

Anlageform aus, kümmert sich um die Beitragszahlungen und ist der Vertragspartner für den ausgewählten Anbieter bzw. für den Finanzdienstleister. Wie dies im Einzelnen abläuft, wird häufig auf betrieblicher Ebene [...] weil sie auf eine größere Personengruppe verteilt sind oder Ihr Arbeitgeber einen Mengenrabatt vom Anbieter erhält. Viele Arbeitgeber sind bereit, ihre Beschäftigten beim Aufbau einer betrieblichen Alter [...] Rente entsprechend geringer aus. Dies gilt auch für die Arbeitslosenversicherung sowie für die Berechnung des Krankengeldes, wenn Sie gesetzlich versichert sind. Achtung : Sind Sie im Alter Pflichtmitglied[mehr]

Zuletzt geändert: 02.04.2025
Betriebliche Kreislaufwirtschaft

landeseigene Anlagen zur Entsorgung zugewiesen werden, hat der Abfallerzeuger eine Beseitigungsanlage zu suchen, der die Abfälle dann zugewiesen werden. Im Einzelfall ist auch eine Verbringung der Abfälle ins[mehr]

Zuletzt geändert: 13.04.2025