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Nutzung von Straßen und Gehwegen

unsichtbar durch unterirdisch verlegte Leitungen bis zu den eigenen vier Wänden transportiert. Wenn Sie neue Leitungen unterirdisch im öffentlichen Straßenraum verlegen lassen, müssen Sie vorher einen Antrag [...] möglich, wenn sie für den Verkehr entbehrlich ist (Verlust der Verkehrsbedeutung z.B. durch Bau einer neuen Straße) oder wenn überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit (z.B. Erholungsbedürfnis der Bürgerinnen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Radverkehr

Akteure der Radverkehrsförderung in Baden-Württemberg. Damit zeigt die Radstrategie den Weg zu einer neuen Radkultur in Baden-Württemberg auf. Die Radstrategie richtet sich an alle Akteure der Radverkehrsförderung [...] auch der 2023 veröffentliche Bedarfsplan für Radwege. Der Befarfsplan legt die Maßnahmen für den Neu- und Ausbau von Radwegen in der Baulast des Bundes und des Landes. Für den Ausbau von Radwegen im RadNETZ [...] Verkehr vom Auto aufs Rad zu verlagern. In Baden-Württemberg sollen bis zum Jahr 2030 mindestens 20 neue Radschnellwege entstehen. Förderung Rad-und Fußverkehrsinfrastruktur Das Land möchte das bestehende[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Öffentlicher Personennahverkehr und Schienenverkehr

Baden-Württemberg mbH (NVBW) gegründet. Unter einer neuen Dachmarke für Mobilität in Baden-Württemberg soll der ÖPNV in eine neue Ära geführt werden. Die neue Dachmarke „bwegt“ hat den schon seit fast 20 Jahren [...] „3-Löwen-Takt“ im Oktober 2017 abgelöst. Unter der neuen Dachmarke werden zukünftig alle Maßnahmen, die den Nahverkehr noch attraktiver machen, gebündelt. Mit neuen Zügen, verbesserten Takten, erweiterten Str [...] außerdem noch einfacher geworden: Unter dem Motto „Eine Fahrt – ein Ticket“ können Sie nun dank des neuen "bwtarif" bei Fahrten über Verbundgrenzen hinweg im ganzen Land zusätzlich zu Zügen auch Busse oder[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Klimaschutz im Verkehr

schreibt das Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz Baden-Württemberg (KlimaG BW) seit 2021 ein neues Ziel vor. Die Treibhausgas-Emissionen sinken bis 2030 um 65 Prozent im Vergleich zu 1990. 2040 ist[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder

erfahrungsgemäß zu einem erhöhten Aufwand für den Verein, da jede Beitragsanpassung in das Vereinsregister neu einzutragen ist. Die Beiträge können sowohl einmalig (zum Beispiel als Aufnahmegebühr) als auch wi[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Mitgliedschaft in einem Verein

verpflichtet sich das neue Vereinsmitglied, die mit der Mitgliedschaft verbundenen Beitragspflichten zu erfüllen. Der Verein ist in der Regel frei in seiner Entscheidung, ob und wen er als neues Mitglied aufnehmen [...] haftsrechte kann nicht einem anderen überlassen werden. Durch den Eintritt in den Verein wird das neue Mitglied Träger von Rechten und Pflichten. Diese ergeben sich entweder aus der Satzung oder beispielsweise[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Vorstand

der Verein bis zur Wahl eines neuen Vorstands nicht handlungsunfähig ist, empfiehlt es sich, in der Satzung festzulegen, dass der bisherige Vorstand bis zur Wahl des neuen Vorstands im Amt verbleibt. Ist [...] das Vereinsregister geführt wird, in dringenden Fällen auf Antrag für die Zeit bis zur Wahl eines neuen Vorstands einen Notvorstand bestellen. Verursacht ein Mitglied des Vorstands bei seinem Handeln für[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Produkthaftung

Wie Ihnen bereits im Kapitel „ Produktsicherheit " erläutert wird, müssen auf dem Markt bereit gestellte Produkte bei bestimmungsgemäßem oder vorauszusehendem Gebrauch die Sicherheit gewährleisten. De[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Heimtiereinreise aus gelisteten Drittländern

Wiedereinreise, sonst Tiergesundheitsbescheinigung Kennzeichnung (Mikrochip, seit 3. Juli 2011 für neu gekennzeichnete Heimtiere verpflichtend) gültige Tollwutimpfung (Impfung mindestens 21 Tage vor dem[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Reisen innerhalb der Europäischen Union

gekennzeichnet und der Heimtierausweis vollständig ausgefüllt sein. Seit dem 3. Juli 2011 ist für neu gekennzeichnete Tiere der Microchip verpflichtend. Für andere Tiere wie zum Beispiel Vögel oder Kaninchen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024