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Anzunehmende bereits als minderjähriges Kind in der Familie des Annehmenden gelebt hat und rechtliche Gründe die Adoption verhindert haben. Beispiel: Die leiblichen Eltern verweigern die Zustimmung. Hinweis:[mehr]

einen rechtsgültigen Beschluss des Vorstands des Vereins eingeräumt worden sein. Eine rückwirkende Begründung eines Anspruchs auf Vergütung oder Aufwendungsersatz reicht nicht aus. Der Anspruch auf Vergütung[mehr]

ung zu einer Gefährdung führen könnte. Ein ärztliches Beschäftigungsverbot muss vom Arzt nicht begründet werden. Ein ärztlliches Beschäftigungsverbot kann der Arzt auch ausstellen, wenn eine Frau nach[mehr]

heraus, dass die Voraussetzungen für eine außerordentliche Kündigung nicht vorgelegen haben, weil die Gründe hierfür nicht ausreichend sind, kann diese im Nachhinein als ordentliche Kündigung angesehen werden[mehr]

ng bzw. bei mineralischen Bau- und Abbruchabfällen die Aufbereitung sowie gegebenenfalls die Ausnahmegründe für das Absehen von einer Getrenntsammlung oder von der Vorbehandlung/Aufbereitung dokumentieren [...] Verwertung und Beseitigung von Abfällen Angaben über Art, Menge und Verbleib der gefährlichen Abfälle Begründung der Notwendigkeit der Abfallbeseitigung (insbesondere Angaben zur mangelnden Verwertbarkeit) B[mehr]

herer Firmennamen 27 Außer bei Neugründung: Angabe des bisherigen gesetzlichen Unfallversicherungsträgers nicht bekannt Außer bei Neugründung: Angabe der bisherigen Mitgliednummer nicht bekannt Falls  [...] fts, wenn er vom eingetragenen Namen in Feld 1 abweicht (Geschäftsbez eichnung; z.B. Gaststätte zum grünen Baum, Friseur Haargenau) Angaben zur Person 4 Name 5 Vornamen 6 Geschlecht (Angabe ist entspr [...] eine Hauptniederlassung eine Zweigniederlassung eine unselbständige Zweigstelle ein Reisegewerbe 25 Neugründung Wechsel der Rechtsform Gesellschaftereintritt Wiedereröffnung nach Verlegung aus einem anderen[mehr]

gelten: • 30 km/h ganztags aus Lärmschutzgründen: L 1044 Hauptstraße/Neufelser Straße zwischen südlichem Ortseingang und der Kocherbrücke • 70 km/h ganztags aus Lärmschutzgründen: L 1044 Neufelser Straße zwischen [...] 17. Juli 2018, Az. 10 S 2449/17, Rn. 33). Für die Prüfung, ob verkehrsbeschränkende Maßnahmen aus Gründen des Lärmschutzes in Betracht kom- men, stellen die Richtlinien für straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen [...] enthalten grund- sätzliche Wertungen, lassen aber auch andere Wertungen zu, sofern sie fachlich begründet sind. Bei der Festlegung verkehrsbeschränkender Maßnahmen in Lärmaktionsplänen sind die in den [mehr]

Hinweise 28 5. Verfahrensvermerke 32 C BEGRÜNDUNG 34 1. Begründung zum Bebauungsplan 34 2. Begründung zu den Planungs- und Bauordnungsrechtlichen Festsetzungen 53 3. Begründung zu den örtlichen Bauvorschriften [...] 01.2018 2.13 Öffentliche Grünflächen § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB Die als öffentliche Grünflächen und als Verkehrsgrün festgesetzten Flächen sind als extensiv gepfleg- tes Grünland anzulegen und dauerhaft zu [...] werden. 2.13 Öffentliche Grünflächen Die festgesetzten Grünflächen dienen der Durchgrünung des Gebietes. Am östlichen und westlichen Gebietsrand sind öffentliche Grünflächen festgesetzt, die als Abst[mehr]

seit dieser Veränderung wieder in die Gemeinde zurückkehren und dort Ihren Hauptwohnsitz erneut begründen. Als Rückkehrerin oder Rückkehrer können Sie auf Antrag in das Wählerverzeichnis aufgenommen werden[mehr]

 Nummer im Stiftungsverzeichnis 3 Name des Geschäfts, wenn er vom eingetragenen Namen in Feld 1 abweicht (Geschäftsbezeichnung; z.B. Gaststätte zum grünen Baum, Friseur Haargenau) Angaben zur Person 4 Name 5 [...] dem Planungs- und Baurecht. 19 Sonstige Gründe für die Ummeldung (z.B. Verlegung der Betriebsstätte innerhalb der Gemeinde; freiwillige Angaben: Aufgabe einer Tätigkeit, Änderung des Namens des Gewerb [...] Auflage und/oder Beschränkung: Datum: neu ausgeübte Tätigkeit: weiterhin ausgeübte Tätigkeit: sonstige Gründe für die Ummeldung: Datum Änderung: cb9: Off cb10: Off cb11: Off cb12: Off cb13: Off cb14: Off cb15:[mehr]