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Herstellung von einzelnen nicht leitungsgebundenen Anlagen (z.B. öffentliche Straßen, Wege, Parkflächen, Grün- und Lärmschutzanlagen) Erschließungsbeiträge. Diese richten sich nach den tatsächlich anfallenden[mehr]

Schutzrechtsverletzungen durch aus dem Ausland kommende Waren zu unterbinden, besteht darin, bei begründetem Verdacht ein Grenzbeschlagnahmeverfahren bei der zuständigen Oberfinanzdirektion zu beantragen [...] für Sie ist, sollten Sie prüfen, ob das verletzte Schutzrecht anfechtbar ist. Hierzu sollten Sie gründlich recherchieren, ob es Dokumente gibt, auf deren Grundlage Sie ein Nichtigkeits- oder Löschungsverfahren[mehr]

strafrechtlichen Hauptverhandlung, zu äußern. Opfer einer Straftat können einen Einblick in die Beweggründe des Täters beziehungsweise der Täterin in Bezug auf die Tat erlangen. Das Opfer einer Straftat[mehr]

anfallen, zu decken (zum Beispiel für den Ausbau öffentlicher Straßen, Wege und Plätze, Parkflächen, Grünanlagen, Kinderspielplätze). Diese Kosten müssen zumindest teilweise von den Grundstückseigentümern übernommen[mehr]

rittsversicherung abschließen. Vor Abschluss sollten Sie sich über die von ihr gedeckten Reiserücktrittsgründe informieren. Rücktritt ohne Stornierungsgebühren In folgenden Fällen haben Sie das Recht,[mehr]

rückläufig, die sich während der Brut von Insekten ernähren. Die Gründe für das Bienensterben sind vielfältig. Ei- ner der Hauptgründe ist der Verlust der Lebens- räume von Insekten durch die intensive [...] Gartenabfälle können kos- tenlos auf den Grüngut- und Reisigplätzen abgegeben werden. - Und denken Sie daran: Kein Plastik in die BETty. Die Öffnungszeiten der Grüngut- und Reisigplätze und weitere Informationen [...] kann binnen einer Woche, gerechnet vom Ende der Auslegungsfrist, schriftlich oder zu Protokoll mit Begründung Einspruch erhoben werden, dass in die Vorschlagsliste Personen aufge- nommen sind, die nach § 32[mehr]

ischen Bildungs- und Beratungszentrum. Dies ist dann der Fall, wenn auf Antrag der Eltern (in begründeten Einzelfällen durch die Schule) für eine Schülerin /einen Schüler ein Anspruch auf ein sonderpä[mehr]

Satzung wurde auf der Gründungsversammlung am 15.01.2018 beschlos- sen. Sie tritt mit ihrer Eintragung ins Vereinsregister in Kraft. Diese Satzung wurde bei der Gründungsversammlung am Montag, den 15.01 [...] 01.2018 um 19:00 Uhr von folgenden Gründungsmitgliedern unterzeichnet: Gründungsmitglieder Name Geburtsdatum Adresse Unterschrift 7 8 9 10 [...] jährlich- einberufen oder wenn 25% der Mitglieder die Einberufung schriftlich und unter Angabe der Gründe verlangen. (2) Die beiden Vorsitzenden laden die Mitglieder durch Veröffentlichung im amtlichen [mehr]

rechtsfähigen Stiftungen mit Ausnahme der kirchlichen Stiftungen. Es kann von jedem ohne Angabe von Gründen eingesehen werden.[mehr]

Telefonanruf) abgeben. Zu Beweiszwecken empfiehlt sich die Abgabe in Textform. Ihr Widerruf muss keine Begründung enthalten. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung [...] verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, die versiegelt sind und die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung[mehr]