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g beginnt in den nächsten Tagen mit den Betonarbeiten an den Wänden. III. Feststellung von Hinderungsgründen bei den neu gewählten Mitgliedern des Gemein- derats gemäß § 29 Abs. 5 GemO Gemäß § 29 Abs. [...] regelmäßigen Wahlen fest, ob bei den gewähl- ten Personen ein Hinderungsgrund vorliegt. Mögli- che Hinderungsgründe sind in § 29 Absatz 1 GemO abschließend aufgeführt. Die gewählten Personen wurden gleich nach [...] Bauhof Niedernhall nutzt zwei eigene Mähfahr- zeuge (Amazone-Aufsitzmäher), um die städtischen Grünanlagen zu mähen. Einer der Mäher hat einen Motorschaden und muss für rd. 9.000 - 10.000 € re- pariert[mehr]

Bekanntgaben TOP 3 Sachstandsbericht von Investitionen und Baumaßnahmen TOP 4 Feststellung von Hinderungsgründen bei den neu gewählten Mitgliedern des Ge- meinderats gemäß § 29 Abs. 5 GemO TOP 5 Verabschiedung [...] Kreis- tag bestätigte einstimmig, dass bei den am 09.06.2024 gewählten Kreisräten keine Hinderungs- gründe vorliegen. Außerdem fand die Verabschiedung des X. Kreistags statt. Insgesamt scheiden 16 Kreisrätinnen[mehr]

tline, Bürgertheke, Erd- und Bauschutt-Deponie, Wert- stoffhof sowie allen Recyclinghöfen und Grüngutplät- zen bleiben am Mittwochnachmittag, 17. April 2024, aufgrund einer Mitarbeiterversammlung geschlos- [...] eckverband Mittleres Kochertal geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung[mehr]

Zeitpunkt der Begründung der Lebenspartnerschaft und gemäß dem Eintrag im Lebenspartnerschaftsregister zum Zeitpunkt der Ausstellung der Urkunde Ort und Tag der Geburt und Ort und Tag der Begründung der Leb [...] Bei der Begründung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft haben Sie eine Lebenspartnerschaftsurkunde erhalten. Sie können jederzeit weitere Ausfertigungen beantragen, zum Beispiel für Rentenangelegenheiten[mehr]

tierung oder im Sonderfall der Landkreise Emmendingen und Ortenaukreis über die Restmülltonne. Grünabfall, vor allem holzige Gartenabfälle können Sie an den örtlichen Grungutsammelstellen in den Stadt- [...] Landkreisen abgeben. In einigen Kreisen werden zusätzlich dazu ganzjährige oder saisonale Grünabfall-Sammlungen angeboten.[mehr]

(AZV)wurde im Jahr 2022 von den drei Mitgliedsgemeinden Forchtenberg, Weißbach und Niedernhall gegründet. Hintergrund ist, dass die drei Kochertalgemeinden eine intensive Zusammenarbeit in der Abwassersammlung[mehr]

Aussagen zu geplanten Wohnbauflächen, Gewerbe- und Industriebauflächen, Grünflächen oder Verkehrsflächen. Die dazugehörende Begründung erklärt die Ziele der Planung und die Darstellungen im Flächennutzungsplan[mehr]

vertraglichen und gesetzlichen Pflichten erforderlich ist. Für die Weiterverarbeitung kommen folgende Gründe in Betracht: - Erfüllung von handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten nach dem Hand[mehr]

personenbezogenen Daten nach einem Widerspruch nicht, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die [...] 1 DSGVO, sog. „eingeschränktes Widerspruchsrecht“). In diesem Fall müssen Sie für den Widerspruch Gründe darlegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben. Im folgenden Text werden wir Sie in den [...] Ausübung Ihres Widerspruchsrechts. Sicherheit und technische Details Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen[mehr]

feststehenden Ausreisetermins und feststehender Ausreisemöglichkeit aus von Ihnen zu vertretenden Gründen Deutschland nicht verlassen haben vollziehbar ausreisepflichtig oder geduldet sind und eingereist [...] zu erhalten vollziehbar ausreisepflichtig oder geduldet sind und aus von Ihnen zu vertretenden Gründen aufenthaltsbeendende Maßnahmen nicht vollzogen werden können im Besitz einer Aufenthaltsgestattung [...] Arbeitsgelegenheit oder eine Flüchtlingsintegrationsmaßnahme trotz bestehender Arbeitsfähigkeit unbegründet ablehnen. Die Leistungsberechtigung endet mit der Ausreise oder mit Ablauf des Monats, in dem die[mehr]